06.02.2012 - 07:26 Uhr
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Die Schutzverantwortung, die Libyen-Intervention und die Folgen für Syrien

Die Massenvrussian in scerbrechen in Libyen im Frühjahr 2011 schockierten die Weltöffentlichkeit. In der Folge autorisierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erstmals ein militärisches Eingreifen in einen inneren Konflikt unter dem Banner der Responsibility to Protect (im Deutschen auch Schutzverantwortung). Durch Resolution 1973 wurden die Mitgliedstaaten am 17. März autorisiert „alle notwendigen Maßnahmen“ zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen zu ergreifen und eine Flugverbotszone einzurichten. Dies wird von vielen als erste erfolgreiche Anwendung der dritten Säule der Responsibility to Protect gesehen. [weiter]

 

Syrien - von der arabischen zur internationalen Lösung

 Auf Grund der erneuten Zunahme der Gewalt in Syrien zieht die Arabische Liga ihre Beobachter mit sofortiger Wirkung ab. Der gesamte Friedensplan unter Aufsicht des Staatenbundes droht zu scheitern, da Syrien die Lösungsvorschläge der Arabischen Liga entscheidend zurückweist. Vor...  mehr ›

Factsheet: Das Atrocities Prevention Board in den USA: Idee und aktueller Stand

Das ge­plan­te Atro­ci­ties Preven­ti­on Board in den USA ist ei­ne In­itia­ti­ve der ame­ri­ka­ni­schen Re­gie­rung un­ter Füh­rung von Prä­si­dent Ba­rack Oba­ma, die die recht­zei­ti­ge...  mehr ›

Syrien - ein Fall für die internationale Staatengemeinschaft?

Mit der Ankunft der Beobachtermission der Arabischen Liga wurden die gewaltsamen Reaktionen auf die Proteste in Syrien, die sich inzwischen zu einem blutigen Bürgerkrieg ausgewachsen sind, nicht beendet. Im März 2011 erreichte der Arabische Frühling auch das Regime in Damaskus. Seit...  mehr ›

Zitat des Monats

 „Für uns Deutsche bleibt die quälende Frage nach dem "Warum". Warum konnte so etwas geschehen, warum konnte so etwas von Deutschland über Europa und die Welt gebracht werden? Uns Deutschen bleibt der unbedingte Wille, alles zu tun, dass so etwas nie wieder geschieht.“


Angela Merkel, Buchenwald, 5. Juni 2009

 

 
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